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Beispiel |
Wörter |
„Pelikan“ oder „Nivea“ |
Personen- oder Firmennamen |
„Bahlsen“ oder „Dr. Oetker“ |
Buchstabenkombinationen |
„AEG“ oder „EDEKA“ |
Einzelbuchstaben |
„T“ oder „Ö“ |
Zahlen, ausgeschrieben oder als Ziffer |
„Fünfer“ oder „4711“ |
Buchstaben-Zahlenkombinationen |
„sparen24“ |
Wortfolgen (Slogans) |
„Damit fahr ich gut“ oder
„Das bin ich mir wert“ |
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Beispiel |
Zweidimensionale Bilder und Abbildungen |
„Stern“ |
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Beispiel |
Wort-/Bildkombinationen |
„Coca Cola“ als ein Wort in einem Kreis |
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Beispiel |
EinzelfarbenEinzelne Farben sind im Regelfall nicht schutzfähig |
„Orange“ mit bestimmter Abmischung |
Farbkombinationen |
farbige Logos |
Dreidimensionale Formen (3D-Marken)
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Beispiel |
Originelle Formen |
Parfüm-Flasche von Jean Paul Gaultier |
Allgemein übliche, rein technisch bedingte und einfache Formen sind nicht als Marke schutzfähig. |
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Melodien und Tonfolgen (Klangmarken)
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Beispiel |
Erkennungsmelodie |
Das „Tatort“-Intro |
Werbemelodie |
„Waschmaschinen leben länger mit Calgon“ |
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Beispiel |
Kann ein Geruch markenrechtlich ausreichend beschrieben werden, so kann er als Marke eingetragen werden. |
Parfüm oder Duftstoff |