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Warum ist eine professionelle Markenrecherche vor Markenanmeldung wichtig?

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Eine professionelle Markenrecherche ist nicht nur eine Formalität, sondern ein essenzieller Schritt, um deine Marke rechtlich abzusichern, Konflikte zu vermeiden und deine Investitionen zu schützen. Sie bietet dir Klarheit über die Verfügbarkeit deiner Marke, hilft dir, strategische Entscheidungen zu treffen, und stellt sicher, dass deine Marke langfristig erfolgreich und geschützt ist. Ohne eine solche Recherche riskierst du nicht nur rechtliche Probleme, sondern auch den Verlust von Zeit, Geld und Reputation.

1. Vermeidung von Konflikten und rechtlichen Risiken

  • Ähnlichkeitsprüfung: Eine professionelle Recherche identifiziert nicht nur identische Marken, sondern auch solche, die in Klang, Bedeutung oder grafischer Darstellung ähnlich sind. Dies ist entscheidend, weil Markenämter und Gerichte oft bereits ähnliche Marken als konfliktträchtig betrachten.
  • Abmahnungen und Klagen: Wenn du eine Marke anmeldest, die einer bestehenden Marke zu ähnlich ist, riskierst du Abmahnungen, Unterlassungserklärungen oder sogar Schadensersatzforderungen. Solche rechtlichen Auseinandersetzungen können extrem kostspielig sein und dein Unternehmen erheblich belasten.
  • Verwechslungsgefahr: Eine gründliche Recherche stellt sicher, dass deine Marke nicht mit bestehenden Marken verwechselt werden kann, was besonders wichtig ist, um deine Zielgruppe klar anzusprechen.

2. Erhöhung der Erfolgschancen bei der Anmeldung

  • Prüfung durch das Markenamt: Bevor eine Marke eingetragen wird, prüft das Markenamt (z.B. das DPMA in Deutschland oder das EUIPO in der EU), ob die Marke bereits existiert oder ähnlich ist. Eine professionelle Recherche deckt potenzielle Hindernisse auf, bevor du die Anmeldung einreichst.
  • Zeit- und Kosteneinsparung: Wenn deine Marke abgelehnt wird, weil sie einer bestehenden Marke zu ähnlich ist, verlierst du nicht nur die Anmeldegebühren, sondern auch wertvolle Zeit. Eine Recherche minimiert dieses Risiko.

3. Schutz der Investition in die Marke

  • Entwicklungskosten: Die Entwicklung einer Marke (z.B. Logo-Design, Marketingstrategien, Produktentwicklung) ist oft mit hohen Kosten verbunden. Wenn du später feststellst, dass deine Marke nicht geschützt werden kann, weil sie einer bestehenden Marke zu ähnlich ist, sind diese Investitionen gefährdet.
  • Wert der Marke: Eine Marke ist oft eines der wertvollsten immateriellen Güter eines Unternehmens. Eine professionelle Recherche stellt sicher, dass dieser Wert langfristig geschützt ist.

4. Wettbewerbsvorteil und Marktanalyse

  • Marktübersicht: Eine professionelle Recherche gibt dir Einblicke in den Markt und zeigt, welche Marken bereits existieren. Dies hilft dir, eine einzigartige Marke zu entwickeln, die sich von der Konkurrenz abhebt.
  • Strategische Entscheidungen: Du kannst besser einschätzen, ob deine Marke in einem bestimmten Marktsegment erfolgreich sein kann oder ob du Anpassungen vornehmen musst.

5. Internationale Expansion

  • Globaler Schutz: Wenn du planst, deine Marke international zu schützen, ist eine umfassende Recherche unerlässlich. Markenrechte sind territorial begrenzt, d.h., eine Marke, die in Deutschland frei ist, könnte in einem anderen Land bereits geschützt sein.
  • Länderspezifische Besonderheiten: In manchen Ländern gibt es besondere Regelungen oder ähnliche Marken, die in deinem Heimatland nicht existieren. Eine professionelle Recherche deckt diese auf.

6. Rechtliche Sicherheit und langfristiger Schutz

  • Vollständige Recherche: Professionelle Recherchetools und Experten prüfen nicht nur identische Marken, sondern auch ähnliche Marken in relevanten Klassen (gemäß der Nice-Klassifikation). Dies stellt sicher, dass deine Marke umfassend geschützt ist.
  • Verfügbarkeitsprüfung: Eine professionelle Recherche zeigt, ob deine Marke in den relevanten Waren- und Dienstleistungsklassen verfügbar ist. Dies ist besonders wichtig, um spätere Konflikte zu vermeiden.

7. Vermeidung von Reputationsschäden

  • Negative Publicity: Wenn du versehentlich eine Marke verwendest, die einer bestehenden Marke zu ähnlich ist, kann dies zu negativer Publicity führen. Kunden könnten dein Unternehmen als unseriös oder kopierend wahrnehmen.
  • Vertrauensverlust: Eine Marke, die in rechtliche Konflikte verwickelt ist, kann das Vertrauen von Kunden und Partnern erschüttern.

8. Professionelle Tools und Expertise

  • Datenbanken: Professionelle Markenrecherchen nutzen spezialisierte Datenbanken, die weit über die öffentlich zugänglichen Suchmöglichkeiten hinausgehen. Diese decken auch internationale Marken, nicht eingetragene Marken (sog. Benutzungsmarken) und ähnliche Marken auf.
  • Expertenwissen: Ein Markenrecherche-Experte kann die Ergebnisse interpretieren und dir Empfehlungen geben, wie du potenzielle Risiken minimieren kannst.

Deutsche Markenanmeldung, EU-Markenschutz oder internationale Registrierung (IR-Marke)?

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Eine nationale Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt bietet Schutz für die Bundesrepublik Deutschland. Sie können eine Marke aber auch europaweit als Unionsmarke oder – auf der Grundlage einer Basismarke – international schützen lassen. Jedes dieser Schutzrechtssysteme hat Vor- und Nachteile, die vor dem Hintergrund der Bedürfnisse des Anmelders zu bewerten sind.

Für die Anmeldung einer nationalen Marke sprechen folgende Gründe:

1. Schnelles und einfaches Eintragungsverfahren

Sie können die Eintragung einer deutschen Marke online beantragen. Selbstverständlich können Sie auch weiterhin die Eintragung einer Marke mit einem Papier-Formular beantragen.

Die Verfahrenssprache ist Deutsch. Während des Verfahrens sind unsere erfahrenen und qualifizierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hilfsbereite Ansprechpartner.

2. Geringe Kosten

Eine deutsche Markenanmeldung ist preisgünstig. Die Grundgebühr beträgt 290 Euro bei einer elektronischen Einreichung und 300 Euro bei Einreichung in Papierform. Die eingetragene Marke hat Schutz für 10 Jahre, ohne dass in dieser Zeit weitere Gebühren anfallen. Nach Ablauf von 10 Jahren können Sie die Schutzdauer der Marke gegen Zahlung einer so genannten Verlängerungsgebühr für jeweils weitere 10 Jahre verlängern.

3. Bundesweiter Schutz

Mit der Eintragung hat die Marke bundesweiten Schutz. Durch dieses preisgünstige Formalrecht sind Sie abgesichert und müssen nicht Beweis erbringen, ob und zu welchem Zeitpunkt Markenrechte oder andere Kennzeichenrechte erworben wurden. Der Umfang des Schutzrechts ergibt sich nämlich aus dem Register. Als Markeninhaber können Sie Ihr Recht gegenüber jüngeren, verwechselbar ähnlichen Marken im gesamten Bundesgebiet durchsetzen. Außerdem können Sie gegen eine jüngere Unionsmarke, also eine in der Europäischen Union (EU) geltende Marke, vorgehen, sofern diese mit Ihrer eigenen Marke verwechselbar ähnlich ist.

4. Geringere Störungsanfälligkeit der nationalen Marke

Verglichen mit einer Unionsmarke ist eine deutsche Marke weniger störungsanfällig. Zwar hat eine Unionsmarke im gesamten EU-Gebiet Geltung, allerdings gilt das „Ganz-oder-gar-nicht-Prinzip“. Besteht in nur einem der 28 Mitgliedsstaaten der EU ein absolutes Eintragungshindernis, kann die Unionsmarke nicht eingetragen werden. Gleiches gilt für das Widerspruchsverfahren. Schon eine verwechselbar ähnliche, ältere Marke in einem der 28 EU-Mitgliedstaaten reicht aus, um die gesamte Unionsmarke zu Fall zu bringen. Derartige mögliche Konflikte mit älteren Marken aus dem gesamten EU-Gebiet sind schwer vorhersehbar und einzuschätzen. Eine Unionsmarke kann daher womöglich eher von Konkurrenten angegriffen werden.

5. Erweiterungsmöglichkeit des Schutzes in anderen Ländern – maßgeschneiderter Markenschutz

Für ein Unternehmen oder einen Geschäftsbetrieb, der vorwiegend in Deutschland tätig ist, ist die Eintragung einer deutschen Marke das passende Format. Eine Unionsmarke bietet zwar Schutz in der gesamten EU, kostet jedoch mehr und ist womöglich eher angreifbar. Für den Fall, dass ein Unternehmen expandieren möchte, gibt es die Möglichkeit, auf der Basis der eingetragenen deutschen Marke einen Antrag auf internationale Registrierung bei der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) zu stellen. Der Antrag wird beim Deutschen Patent- und Markenamt eingereicht. Auf diese Weise können Sie beispielsweise in Nicht-EU-Mitgliedstaaten wie der Schweiz, in Ländern des asiatischen Raums oder in den USA kostengünstig Schutz für Ihre Marke erlangen.

Der Vorteil einer deutschen Basismarke mit der Möglichkeit der Schutzerweiterung durch internationale Registrierung liegt darin, dass Sie passgenau den Schutz auf die Länder ausdehnen können, in denen Sie tätig sind oder tätig werden möchten. Wenn Sie beispielsweise nur im deutschsprachigen Raum, das heißt neben Deutschland auch in Österreich und der Schweiz tätig sind, ist es sinnvoll, zusätzlichen Schutz für diese beiden Länder im Wege der internationalen Registrierung zu beantragen. Eine Unionsmarke wäre in diesem Fall weniger passend, weil die Schweiz als Nicht-EU-Mitglied mit dieser Anmeldung nicht erfasst wäre.

6. Vorteile beim einstweiligen Rechtsschutz durch zügige Eintragung

Wenn Sie sich im einstweiligen Rechtsschutz auf eine registrierte Marke stützen wollen, ist das Eintragungsverfahren der deutschen Marke vorteilhaft. Eine deutsche Marke wird nach Prüfung der Schutzfähigkeit eingetragen. Das Widerspruchsverfahren wird erst nach der Eintragung durchgeführt (so genannter nachgeschalteter Widerspruch).

Bei einer europaweit geltenden Unionsmarke wird die Marke erst eingetragen, wenn das Widerspruchsverfahren durchgeführt wurde. Dies kann deutlich länger dauern als bei einer deutschen Marke, auch deshalb, weil Inhaber von älteren Marken aus allen 28 EU-Staaten Widerspruch gegen die angemeldete Unionsmarke einlegen können.

Bei einer deutschen Marke ist der Anmelder daher früher in der Lage, Rechte aus seiner Marke geltend zu machen und schlagkräftig im Wege des einstweiligen Rechtsschutzes zu agieren.

Die Unionsmarke

Die Unionsmarke ermöglicht einen einheitlichen Schutz für alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante (Spanien) ist für die Eintragung zuständig.

Die Schutzdauer der Unionsmarke beträgt zunächst zehn Jahre. Sie kann beliebig oft um jeweils weitere zehn Jahre verlängert werden.

Internationale Registrierung

Nach dem Madrider Markenabkommen (MMA) und dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen (PMMA) ist es möglich, eine Marke in ein internationales Register eintragen zu lassen.
Der Antrag auf internationale Registrierung ist über das Deutsche Patent- und Markenamt an die Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) zu stellen.

FAQ zum Markenschutz sowie allgemein zum Markenrecht

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Was ist eine Marke?

Eine Marke ist ein Name, Firmenname, Begriff, Logo oder irgendeine Kombination hieraus, die Unternehmen, Waren oder Dienstleistungen identifizieren. So dienen Marken der Symbolisierung einer Herkunft mit der bestimmte Inhalte assoziiert werden, wie bspw. Qualität, Preiswürdigkeit u. v. a. m.

Die Marke ist ein monopolistisches Recht, ähnlich dem Eigentum an einer Sache kann der Markeninhaber mit seiner Marke nahezu beliebig verfahren, also die Marke bspw. selbst benutzen, verkaufen, an einzelne oder zahlreiche Dritte „vermieten“ (lizenzieren).

Wie entsteht eine Marke?

Deutsche Marken entstehen normalerweise durch Eintragung im Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes. Unter bestimmten Umständen kann Markenschutz durch Gebrauch eines Begriffes entstehen, nämlich z. B. in dem Zeitpunkt, in dem der Begriff so bekannt ist, dass er „Verkehrsgeltung“ erwirbt, also ein nicht unerheblicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise den Begriff als Marke eines bestimmten Unternehmens verstehen.

Was kostet eine Markenregistrierung?

Für eine deutsche Markenanmeldung und Eintragung verlangt das Deutsche Patent- und Markenamt Gebühren in Höhe von derzeit EUR 300. In dieser Gebühr ist bereits Markenschutz für 10 Jahre enthalten. Zu diesem Betrag kommen vor Markenanmeldung eventuelle Recherchekosten sowie ggf. Anwaltsgebühren hinzu.

Wer gewinnt, wenn zwei Parteien die identischen Begriff auswählen?

Im Allgemeinen besitzt die Partei die „besseren Rechte“, die den Begriff zuerst als Marke für bestimmte Waren oder Dienstleistungen eintragen ließ. Dabei entscheidet der Tag der Anmeldung. Denn mit Markeneintragung hat der Markeninhaber mit Wirkung ab dem Markenanmeldetag bei einer deutschen Marke für das gesamte Gebiet der Bundesrepublik Deutschland grundsätzlich das ausschließliche Recht, diesen Begriff für die eingetragenen Waren oder Dienstleistungen sowie ähnliche zu verwenden. FAQ zum Markenschutz sowie allgemein zum Markenrecht weiterlesen →

Ausdehnung einer Basismarke nach MMA/PMMA durch internationale Registrierung einer Marke (IR-Markenschutz) bei der WIPO

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Durch eine internationale Markenanmeldung können Sie internationalen Markenschutz für das Gebiet der im internationalen Gesuch angegebenen Zielstaaten erhalten. Der IR-Markenschutz entsteht zum Zeitpunkt der IR-Markenregistrierung, wobei gegebenenfalls eine 6-monatige Priorität der nationalen Basisanmeldung in Anspruch genommen werden kann.

Unsere Leistungen

  1. Zunächst prüfen wir Ihre Marke auf grundsätzliche Schutzfähigkeit.
  2. Wir erstellen eigens für Ihre Marke ein professionelles Waren- und Dienstleistungsklassenverzeichnis für bis zu drei Klassen. Marken müssen für die Anmeldung beim Markenamt bestimmten Waren- und Dienstleistungsklassen zugeordnet sein. Einmal beanspruchte Waren und Dienstleistungen können später nicht erweitert werden. Daher ist es bei einer internationalen Registrierung (IR-Marke) besonders wichtig, dass das Waren und Dienstleistungsverzeichnis sich internationalisieren lässt.
  3. Anschließend melden wir Ihre Basis-Marke beim nationalen Markenamt sowie darauffolgend Ihre IR-Marke bei der WIPO in Ihrem Namen an (nach MMA/PMMA) und erledigen für Sie alle nötigen Korrespondenzen (gilt nicht bei Androhung einer Eintragungszurückweisung). Die Anmeldung erfolgt in bis zu drei Klassen. Sie sind Markeninhaber.
  4. Optional erhalten Sie eine Standardmarkenüberwachung ab Markenanmeldung für Deutschland, die Europäische Gemeinschaft und internationale Marken mit einer Recherche in den Datenbanken der deutschen Marken, der Europäischen Gemeinschaftsmarken und Internationalen Registrierungen durch ein Rechercheunternehmen. Dies umfasst die quartalsweise Ermittlung identischer und ähnlicher Marken durch ein Rechercheunternehmen nebst Auswertung durch einen Anwalt. Die Überwachung ist jederzeit kündbar. Näheres regeln unsere AGB.
  5. Sofern Sie uns nach Eintragung weiterhin als Vertreter beim Markenamt wünschen, bieten wir Ihnen für unsere etwaige Folgetätigkeit günstige Konditionen an.

Nachfolgend können Sie eine kurze Anfrage starten, wir unterbreiten Ihnen sodann ein ausführliches Angebot: Ausdehnung einer Basismarke nach MMA/PMMA durch internationale Registrierung einer Marke (IR-Markenschutz) bei der WIPO weiterlesen →