Markenschutzwelt

Markenanmeldung, Markenschutz, Markenrecht, Markenverletzung, Markenkollision, Markenrecherche, Markenüberwachung, Markeneintragung, Markenregistrierung, Namensschutz
Zum Inhalt springen
  • Startseite
  • Markenanmeldung in Deutschland, Europa und international
    • Markenentwicklung
    • Markenrecherche
    • Markenanmeldung
    • Markenberatung ab 89€*
    • Markenanmeldung Deutschland ab 89€*
    • Markenanmeldung Europa ab 249€*
    • Internationale Markenanmeldung ab 345€*
    • Markenanmeldung Österreich ab 175€*
  • Markenrecht
    • Was ist eine Marke?
    • FAQ Markenrecht
    • Markenschutzvoraussetzung
    • Markenformat
    • Amtsgebühren
    • Checkliste für Markenanmelder
    • Markenhistorie
  • Markenanwalt
  • Kontakt
  • Stellenangebote
    • Stellenangebot Rechtsanwälte (m/w/d)
    • Stellenangebot Patentanwälte (m/w/d)
    • Stellenangebot Rechtsreferendare (m/w/d)
    • Stellenangebot Rechtsfachwirte (m/w/d)
    • Stellenangebot Rechtsanwaltsfachangestellte (m/w/d)
    • Stellenangebot Rechtsanwalts- und Notarfachangestellte (m/w/d)
    • Stellenangebot Patentanwaltsfachangestellte (m/w/d)
    • Stellenangebot Auszubildende zur Rechtsanwaltsfachangestellten (m/w/d)
    • Stellenangebot Auszubildende zur Patentanwaltsfachangestellten (m/w/d)
    • Stellenangebot Patentingenieure (m/w/d)
    • Stellenangebot Wirtschaftsjuristen (m/w/d)
  • Impressum
  • Datenschutz
  • AGB

Stellenangebot Wirtschaftsjuristen (m/w/d)

Teilen mit:

  • Facebook
  • Twitter
  • LinkedIn
  • E-Mail

Gefällt mir:

Gefällt mir Wird geladen...

RSS Markenrecht:

  • Bestehen Markenrechte stets für 10 Jahre in Deutschland?
    Wenn gegen die Marke nach Eintragung erfolgreich Widerspruch eingelegt wird, wird sie ggf. teilweise gelöscht. Sie wird auch gelöscht, wenn sie auf Antrag eines Dritten für verfallen oder für nichtig erklärt wird. Auch Klagen vor den Zivilgerichten können die Löschung der Marke zur Folge haben. Darüber hinaus wird die Marke vor Ablauf der zehn Jahre […]
  • Das Markenanmeldeverfahren, die Markeneintragung und Markenverlängerung
    Markenanmeldeverfahren Die Markenstellen des Deutschen Patent- und Markenamts klären zunächst, ob alle erforderlichen Angaben, nämlich Anmelder, Marke und das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen, vorliegen. Bearbeitet wird die Markenanmeldung jedoch erst, wenn die Gebühren für die Anmeldung vollständig einbezahlt sind. Als nächstes prüfen die Markenstellen, ob die angemeldete Marke wegen absoluter Schutzhindernisse von der Eintragung […]
  • Das Unternehmensschlagwort „Yok Yok“ ist hinreichend unterscheidungskräftig im Sinne von § 5 MarkenG
    1. Das Unternehmensschlagwort „Yok Yok“ ist auch im Hinblick auf türkischsprachige Verbraucher hinreichend unterscheidungskräftig im Sinne von § 5 MarkenG. 2. Bei dem Betrieb von Kiosken ist – wenn Anhaltspunkte für eine Kiosk-Kette fehlen – davon auszugehen, dass Unternehmen nur regional tätig und nicht auf Expansion ausgelegt ist. Der räumliche Schutzbereich beschränkt sich gleichwohl nicht […]
  • Der Goldton des „Lindt-Goldhasen“ genießt als Benutzungsmarke Markenschutz für Schokoladenhasen, weil 70% der Bevölkerung den Farbton Lindt zuordnen
    Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Goldton des „Lindt-Goldhasen“ Markenschutz genießt. Sachverhalt: Die Klägerinnen sind Gesellschaften der Unternehmensgruppe Lindt & Sprüngli, die hochwertige Schokolade herstellt. Eines der Produkte der Klägerinnen ist der „Lindt-Goldhase“, der seit dem Jahr 1952 in Deutschland in goldener Folie und seit 1994 […]
  • Wann ist eine Aussetzung des Markenverletzungs-Verfahrens wegen anderweitig anhängiger Löschungsklage gegen die verletzte Marke und Markennichtigkeitsverfahren zu erwarten
    Wann ist eine Aussetzung des Markenverletzungs-Verfahrens wegen anderweitig anhängiger Löschungsklage gegen die verletzte Marke und Markennichtigkeitsverfahren zu erwarten? Ist über die Aussetzung eines markenrechtlichen Verletzungsverfahrens zu entscheiden, sind das Interesse des Klägers des Verletzungsverfahrens an einer zeitnahen Entscheidung, das Interesse des Beklagten, nicht im Widerspruch zu der Entscheidung in dem vorgreiflichen Verfahren verurteilt zu werden, […]
  • Neue Markenformen: Klangmarken, Multimediamarken, Hologramme
    Mussten Registermarken bisher grafisch darstellbar sein, genügt es, dass sie eindeutig und klar bestimmbar sind. So können nun etwa auch geräuschhafte Klangmarken, Multimediamarken, Hologramme sowie andere Markenformen in geeigneten elektronischen Formaten als Marke eingetragen werden, soweit keine Schutzhindernisse entgegenstehen. Diese gewachsene Vielfalt an Kennzeichnungstechniken soll den Bedürfnissen des Marktes nach modernen Markenformen Rechnung tragen. Selbstverständlich […]
  • Löschungsverfahren durch „Milka“ erfolglos: Quadratische Verpackung für Ritter-Sport-Schokolade bleibt als Marke geschützt und damit die einzige quadratische Schokoladenverpackung
    Beschlüsse vom 23. Juli 2020 – I ZB 42/19 und I ZB 43/19 Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute die Anträge auf Löschung von zwei für Tafelschokolade eingetragenen Marken in Form quadratischer Verpackungen zurückgewiesen. Damit steht fest, dass diese Verpackungen weiterhin als Marken geschützt sind. Sachverhalt: Für die […]
  • Ist ein Zeichen wirksam als Marke eingetragen, verhindert im Verletzungsverfahren die Schutzschranke des § 23 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG einen unangemessenen Schutz von Zeichen, die originär schutzunfähig sind
    a) Im Löschungsklageverfahren wirkt die Benutzung für eine Spezialware auch für einen umfassenderen, nicht zu breiten Warenoberbegriff rechtserhaltend. Die gebotene wirtschaftliche Betrachtungsweise und das berechtigte Interesse des Zeicheninhabers, in seiner geschäftli-chen Bewegungsfreiheit nicht ungebührlich eingeengt zu werden, rechtfertigen es, auch die Waren im Warenverzeichnis zu belassen, die nach der Verkehrsauffassung gemeinhin zum gleichen Warenbereich gehören. […]
  • Schutz der Bezeichnung „Aceto Balsamico di Modena“ umfasst nicht die Verwendung ihrer einzelnen nicht geografischen Begriffe wie Aceto oder Balsamico.
    Art. 1 der Verordnung (EG) Nr. 583/2009 der Kommission vom 3. Juli 2009 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Aceto Balsamico di Modena [g.g.A.]) ist dahin auszulegen, dass sich der Schutz der Bezeichnung „Aceto Balsamico di Modena“ nicht auf die Verwendung ihrer einzelnen nicht geografischen Begriffe erstreckt. URTEIL DES […]
  • Thermomix-Kochbücher: Der Verkehr ist daran gewöhnt, dass Büchertitel in aller Regel einzig als Hinweis auf den Inhalt des Buches und der Unterscheidung von anderen Büchern dienen
    Nach § 14 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist es Dritten untersagt, ohne Zustimmung des Inhabers der Marke im geschäftlichen Verkehr ein mit der Marke identisches Zeichen für Waren zu benutzen, die mit denjenigen identisch sind, für die sie Schutz genießt. Die Vorschrift setzt Art. 5 Abs. 1 Satz 2 Buchst. a MarkenRL a.F. (entspricht […]
  • Startseite
  • Markenanmeldung in Deutschland, Europa und international
    • Markenentwicklung
    • Markenrecherche
    • Markenanmeldung
    • Markenberatung ab 89€*
    • Markenanmeldung Deutschland ab 89€*
    • Markenanmeldung Europa ab 249€*
    • Internationale Markenanmeldung ab 345€*
    • Markenanmeldung Österreich ab 175€*
  • Markenrecht
    • Was ist eine Marke?
    • FAQ Markenrecht
    • Markenschutzvoraussetzung
    • Markenformat
    • Amtsgebühren
    • Checkliste für Markenanmelder
    • Markenhistorie
  • Markenanwalt
  • Kontakt
  • Stellenangebote
    • Stellenangebot Rechtsanwälte (m/w/d)
    • Stellenangebot Patentanwälte (m/w/d)
    • Stellenangebot Rechtsreferendare (m/w/d)
    • Stellenangebot Rechtsfachwirte (m/w/d)
    • Stellenangebot Rechtsanwaltsfachangestellte (m/w/d)
    • Stellenangebot Rechtsanwalts- und Notarfachangestellte (m/w/d)
    • Stellenangebot Patentanwaltsfachangestellte (m/w/d)
    • Stellenangebot Auszubildende zur Rechtsanwaltsfachangestellten (m/w/d)
    • Stellenangebot Auszubildende zur Patentanwaltsfachangestellten (m/w/d)
    • Stellenangebot Patentingenieure (m/w/d)
    • Stellenangebot Wirtschaftsjuristen (m/w/d)
  • Impressum
  • Datenschutz
  • AGB

Neueste Beiträge

  • Einspruch gegen den Änderungsantrag einer geografischen Herkunftsangabe gegen die positive Entscheidung möglich, wenn die Interessen beeinträchtigt zu werden, nicht äußerst unwahrscheinlich sind
  • Der Anspruch auf Besichtigung gemäß § 19a Abs. 1 MarkenG umfasst als Minus die Pflicht zur Mitteilung von Eigenschaften (etwa Herstellungsnummern) der Ware (hier durch Amazon)
  • Die Marke „Der Grüne Punkt“ ist nicht mangels Benutzung löschungsreif
  • KNEIPP: Die Feststellung, dass ein Name als Synonym für eine bestimmte Methode benutzt wird und sich zu einer Gattungsbezeichnung entwickelt hat, unterliegt strengen Anforderungen
  • Deutsche Markenanmeldung, EU-Markenschutz oder internationale Registrierung (IR-Marke)?
  • Gezielte wettbewerbswidrige Behinderungdurch den Markeninhaber, wenn die Verwendung der Marke in Adwords-Anzeigen ohne Markenverletzung unterbunden wird
  • Was ist eine Marke?
  • FAQ zum Markenschutz sowie allgemein zum Markenrecht
  • Ausdehnung einer Basismarke nach MMA/PMMA durch internationale Registrierung einer Marke (IR-Markenschutz) bei der WIPO
  • Formular zum EU-Markenschutz (Gemeinschaftsmarke) durch Markenanmeldung beim Harmonisierungsamt (HABM) in Alicante
  • Kosten und Inhalt einer deutschen Markenanmeldung zur Erlangung von Markenschutz in Deutschland
  • Name/ Logo oder sonstiges Zeichen als Marke anmelden sowie Kosten einer Markenanmeldung
  • Markenformen (Wortmarken, Bildmarken, Farbmarken, 3D-Marken, Klangmarken, Riechmarken)

Kategorien

  • § 19a MarkenG
  • § 42 MarkenG
  • § 9 MarkenG
  • 3D-Marke
  • Abmahnung
  • absolute Schutzhindernisse
  • Adwords
  • Allgemein
  • Änderungsantrag
  • Auskunftsanspruch
  • Benutzung
  • Besichtigungsrecht
  • Bildmarke
  • C
  • Deutsche Marke
  • Deutsche Markenanmeldung
  • Deutsches Patent- und Markenamt
  • DPMA
  • EU-Marke
  • EU-Markenanmeldung
  • EUIPO
  • Farbmarke
  • g.g.A.
  • Gemeinschaftsmarke
  • geografische Herkunftsangabe
  • geschützte geografische Angabe
  • HABM
  • Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt
  • internationale Markenanmeldung
  • Internationale Registrierung
  • internationaler Markenschutz
  • IP-Rechte
  • IR-Marke
  • Klangmarke
  • Klassenverzeichnis
  • Kollektivmarke
  • Logoschutz
  • Madrider Markenabkommen
  • Markenamt
  • Markenanmeldung
  • Markenanwalt
  • Markenformen
  • Markenlizenzvertrag
  • Markenrecherche
  • Markenrecht
  • Markenregistrierung
  • Markenschutz
  • Markenüberwachung
  • Markenverlängerung
  • Markenverletzung
  • MMA
  • Namensschutz
  • Nizzaer Klassifikation
  • PMMA
  • Prioritätsfrist
  • Protokoll zum Madrider Markenabkommen
  • R
  • Riechmarke
  • Serienmarke
  • strafbewehrte Unterlassungserklärung
  • TM
  • Unionskollektivmarke
  • Unionsmarke
  • Unionsmarke anmelden
  • Unternehmensmarke
  • Verordnung (EU) Nr. 1151/2012
  • Verordnung [EG] Nr. 590/1999
  • Wettbewerbsrecht
  • WIPO
  • Wort-/Bildmarke
  • Wortmarke

Designschutz

  • Designschutz

Fachanwälte

  • Kartellrecht
  • Presserecht

IP-Recht

  • IP-/IT-Recht
  • IP-Recht
  • Urheberrecht

Markenämter

  • DPMA
  • HABM
  • WIPO

Markenanmeldung

  • German Trademark Attorney
  • Markenanmeldung Österreich
  • Markenanmeldung-Formular
  • Markenanmeldungwelt
  • Markenschutz

Markenrecherche

  • Markenanmeldung-Formular
  • Markenrecherchen

Markenrecht

  • horak . Rechtsanwälte
  • Markenrecht
  • Markenrechteblog

Markenvereinigung

  • ARIPO
  • GRUR eV
  • INTA

Patentanmeldung

  • Patent Application
  • Patent Attorney
  • Patentanmeldung

Patentanwälte

  • Patentanwaltskanzlei

Rechtsanwälte

  • horak . Rechtsanwälte
  • Internationales Wirtschaftsrecht
  • IT-Recht Hannover
  • Lebensmittelrecht
  • Markenanmeldungwelt
  • Markenrecht
  • Musterverträge
  • Wettbewerbsrecht

Schlagwörter

  • Adwords
  • Amazon
  • anmelden
  • Anwalt
  • Aufrechterhaltung von Marken
  • Auskunft
  • Basismarke
  • Behinderung
  • Besichtigung
  • Davidoff
  • der gründe Punkt
  • deutsche Marke
  • eintragen
  • EU-Marke
  • EU-Markenschutz
  • Fachkanzlei
  • FAQ
  • fee calculator
  • geografische Angabe
  • Hengstenberg
  • IR-Marke
  • Kosten IR-Marke
  • Löschungsverfahren
  • Marke anmelden
  • Markenanmeldung
  • Markenanwalt
  • Markenformen
  • Markenkeyword
  • Markenrecht
  • Markenrechte
  • Markenregistrierung
  • Markenschutz
  • Markenverletzung
  • Markenüberwachung
  • Namensschutz
  • Nichtbenutzung
  • Parfüm
  • Rechtsanwalt
  • schützen
  • Sperrung
  • Spreewalder Gurken
  • Unionskollektivmarke
  • World Intellectual Property Organisation
  • Zielstaaten
  • Änderungsantrag
Stolz präsentiert von WordPress
loading Abbrechen
Beitrag nicht abgeschickt - E-Mail Adresse kontrollieren!
E-Mail-Überprüfung fehlgeschlagen, bitte versuche es noch einmal
Ihr Blog kann leider keine Beiträge per E-Mail teilen.
%d Bloggern gefällt das: